Luxussanierung oder notwendige Reparatur?
Die Systemparteien diskutieren seit längerem eine kleine „Auffrischung“ des Plenarsaales, zunächst einmal unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Je nach Geschmack konnten sich die Vertreter von CDU, SPD, FDP oder Linke vorstellen, etwa bis zu 6,5 Millionen Euro für die Sanierung auszugeben.
Die NPD-Fraktion fand, daß man über solche Summen doch besser öffentlich debattieren sollte und beantragte, die „Umbaupläne zur Luxussanierung des Plenarsaales“ offenzulegen. Und siehe da, der Antrag kam in den Geschäftsgang, und die Zeitungen, nahmen sich des bis dahin nicht öffentlichen Themas an. Das war natürlich „reiner Zufall“.
In seiner Debattenrede konfrontierte Stefan Köster das Plenum mit der Kritik der NPD: In Zeiten knapper Kassen müsse man Sanierungsmaßnahmen auf das allernötigste beschränken. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider machte in ihrer Antwort deutlich, was für sie „lebensnotwendig“ ist: Zum Beispiel eine Klimaanlage.
Der Zweck des Antrages ist erfüllt, die Öffentlichkeit weiß Bescheid.
Quelle: www.npd-fraktion-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 23. Oktober 2008
Die NPD-Fraktion fand, daß man über solche Summen doch besser öffentlich debattieren sollte und beantragte, die „Umbaupläne zur Luxussanierung des Plenarsaales“ offenzulegen. Und siehe da, der Antrag kam in den Geschäftsgang, und die Zeitungen, nahmen sich des bis dahin nicht öffentlichen Themas an. Das war natürlich „reiner Zufall“.
In seiner Debattenrede konfrontierte Stefan Köster das Plenum mit der Kritik der NPD: In Zeiten knapper Kassen müsse man Sanierungsmaßnahmen auf das allernötigste beschränken. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider machte in ihrer Antwort deutlich, was für sie „lebensnotwendig“ ist: Zum Beispiel eine Klimaanlage.
Der Zweck des Antrages ist erfüllt, die Öffentlichkeit weiß Bescheid.