NPD-Fraktion: Strom als Kosten der Unterbringung anerkennen

Sechs Jahre nach Einführung von Hartz IV wurden die Kosten für Warmwasser, die vorher vom Regelsatz zu bestreiten waren, den Kosten der Unterkunft zugeschlagen.

Diese Veränderung bewirkte, daß die Warmwasserkosten zukünftig vom Leistungsträger zu übernehmen sind. Da Strom genau wie Warmwasser als existenzielles Grundbedürfnis anzusehen ist, das untrennbar zum Wohnen gehört, hält es die NPD für angebracht, auch hier eine Änderung zu Gunsten der Leistungsempfänger zu erwirken.

Stellvertretend für die Einheitsliste aus SPD, FDP, CDU und Stasi-Linke vermochte der SPD-Abgeordnete Jörg Heydorn dieser Argumentation nicht folgen. „Die Leistungsansprüche wachsen weiter auf", wenn man die Stromkosten den Kosten für die Unterkunft zuschlägt, so der „Sozialdemokrat". Es gelte, solche „Leistungsauswüchse" zu verhindern. Zur „Krönung" seines ansonsten schwachen Wortbeitrages machte er sich mit geschmacklosen Ausfällen gegenüber dem NPD-Abgeordneten Michael Andrejewski auch gleich noch indirekt über Hartz IV-Bezieher lustig. Durchaus naheliegend bei einer Type, die als SPD-Hinterbänkler leicht Geld verdient und schon mal während laufender Landtagsdebatten die Muße findet, lieber mit seinen Hunden spazieren zu gehen, als im Plenarsaal anwesend zu sein.

Neben der sachlichen Erwiderung auf die Argumentation des „Sozialdemokraten" nahm sich Andrejewski aber auch noch den Menschen Heydorn persönlich zur Brust.



zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 19. Mai 2011