Einfache Fragen – ausweichende Antworten

NPD thematisiert ein weiteres Mal im Landtag den ausufernden Schwerlasttransport auf der B104
 
Wenn NPD-Abgeordnete im Landtag konkrete Fragen zu gewissen Sachverhalten stellen, üben sich Vertreter der SPD-CDU-Landesregierung bekanntlich in Ausflüchte, Ungenauigkeiten und leider auch Halbwahrheiten. Die Fragestunde zu Beginn der 108. Landtagssitzung verdeutlichte einmal mehr, in welcher Art Informationspolitik sich die Landesregierung gegenüber frei gewählten Abgeordneten übt.
 
Werden die Fragen gar zu kritisch, wirft das Landtagspräsidium den in Erklärungsnöte geratenen Minister meist den Ball zu, damit sich dieser aus seiner Pflicht zur konkreten, wahrheitsgemäßen Beantwortung von Fragen winden kann. Die Fragestellungen des NPD-Abgeordneten Tino Müller zum Mautausweichverkehr auf der B104 im Abschnitt des Landkreises Uecker-Randow geben ein Beispiel, wie sich die gängige Praxis im Landtag im „Frage-Antwort-Spiel“ darstellt:
 
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 18. November 2010