Die Fraktion der NPD in Schweriner Landtag sieht sich durch erneute Berichte der Medien im Zusammenhang mit der Korruption im Gesundheitswesen bestätigt.

Zur letzten Landtagssitzung hatten die Nationaldemokraten einen Antrag gestellt, der die Bildung einer Abteilung zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen beim Sozialministerium des Landes forderte.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung registrierte allein für das Jahr 2008 über 85.000 Fälle, bei denen Kassenärzte im Zusammenhang mit Anwendungsbeobachtungen Honrare zwischen zehn und eintausend Euro von der Pharmaindustrie kassiert haben sollen, rechnerisch ist somit jeder zweite niedergelassene Arzt in diese dubiose Abrechnungsvariante verwickelt.

Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, kommentierte die erneuten Medienberichte heute in Schwerin: „Die NPD hat den Finger in eine triefende Wunde im Gesundheitssystem gelegt und die von der Lobbyarbeit der Pharmaindustrie offenbar gleichgeschalteten Altparteien haben mit ihrer Verweigerungshaltung Patienten und Krankenkassen erneut einen Bärendienst erwiesen. Korruption im Gesundheitswesen gehört nicht schöngeredet, sondern knallhart bekämpft, damit die Rechtschaffenen geschützt und gestärkt werden!“

Bei der Landtagsdebatte war der Linkspolitiker Prof. Dr. Methling bemüht, Unregelmäßigkeiten bei der Vergütung von Ärzen als Einzelfälle darzustellen und Korruption im Gesundheitswesen allgemein in Abrede zu stellen. Die zuständige Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) verweigerte gar eine Stellungnahme zum NPD-Antrag und stellte damit erneut unter Beweis, ein angenehmes Erscheinungsbild ersetzt bei weitem keine gebotene Sachkompetenz.