BUND wirkt im "Kampf gegen rechts" etwas desorientiert

Der BUND-MV forderte jetzt zur anstehenden Plenardebatte im Schweriner Schloß die NPD-Fraktion dazu auf, ihren Antrag zur Förderung des ökologischen Landbaus zurückzunehmen. Die Einbringung der Forderungen des BUND zeige, wie konzeptionslos und populistisch die NPD versuche, Politik zu machen. Außerdem machte der BUND geltend, die NPD habe einen Befürworter des Öko-Landbaus, Dr. Burckhard Roloff, falsch zitiert.

Raimund Borrmann, Agrarpolitischer Sprecher seiner Fraktion, zeigte sich über das Schreiben des BUND verwundert:

"Wenn das Zitat falsch und sinnentstellend aus dem Zusammenhang gerissen worden sein soll, dann müßte der BUND erst einmal eine Unterlassungsverfügung gegen sich selbst stellen. Denn aus seiner Presseerklärung wurde in der Antragsbegründung wortgetreu berichtet.

Ansonsten müssen sich die Verantwortlichen vom BUND schon fragen lassen, was sie wollen. Entweder man hält dort die eigenen Forderungen für richtig. Dann müßte die Einbringung, mit unwesentlichen Änderungen, wie der BUND selbst zugibt, befürwortet werden. Oder der BUND hält seine eigenen Forderung für populistisch und konzeptionslos – dann sollte er besser keine weiteren Erklärungen abgeben."

Weiters erklärte Borrmann:

"Wenn es dem BUND um die Sache, also um den Naturschutz gehen würde, dann hätte der Verband mit wenig Mühe herausfinden können, daß die NPD im Landtag konsequent Anträge stellt, die der Verband auf anderer Ebene ebenfalls befürwortet. NPD-Fraktionen hatten bereits zehn Jahre vor Gründung des BUND mit Verbotsforderungen für FCKW oder der Forderung nach Einrichtung des Naturparks Bayerischer Wald entscheidende umweltpolitische Weichenstellungen eingefordert.

Man hat den Eindruck, der BUND wirkt im Kampf gegen rechts etwas desorientiert. Vielleicht liegt das auch daran, daß zu seinen Gründungsvätern Männer wie Herbert Gruhl gehörten, die Umweltschutz als konservative und vor allem auch nationale Aufgabe verstanden. Mit solchen hilflosen Forderungen, die überdies noch verfassungsrechtlich bedenklich sind – schließlich müssen auch die Abgeordneten der NPD ihr Mandat frei und ohne Weisungen wahrnehmen können –, will der BUND offenbar davon ablenken, daß wesentliche Grundlagen seiner Arbeit von rechts kommen."
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 04. Juni 2008