Asyl-Flut kommt Mecklenburg-Vorpommern immer teurer zu stehen

Nachdem die Asylströme in unsere Heimat, die Bundesregierung vor unlösbare Aufgaben stellt, sickern für Mecklenburg-Vorpommern erste belastbare Zahlen über das finanzielle Ausmaß der Überfremdung durch.

So sollen nach Angaben des Schweriner Sozialministeriums zukünftig 745.700,- Euro alleine für die berufliche Integration bereitgestellt werden. Dies geht aus dem aktuellen Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 hervor.

Daneben führte Ministerin Birgit Hesse (SPD) im Sozialausschuss des Landtages aus, dass für die Sprachförderung von Migranten zusätzliche finanzielle Mittel benötigt werden. Schon jetzt müssten beispielsweise u.a. Sprachmittlerdienste extra herangezogen werden, um die Arbeit der Betreuer zu unterstützen.

Überdies ist die finanzielle Beteiligung des Bundes an den Mehrkosten der Asyl-Flut für die Bundesländer weiterhin unklar. Die Sozialministerin Hesse bestätigte lediglich die „Erhebungen“ des Bundes über eine Kostenübernahme.  
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs äußerte sich am Rande der Sozialausschusssitzung in Schwerin:

„Der finanzielle Aderlass der sogenannten Willkommenskultur für Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialtouristen aus aller Herren Länder wird Mecklenburg-Vorpommern immer teurer zu stehen kommen. Die personelle Mehrbelastung insbesondere in den Bereichen der Kitas, Schulen sowie dem Gesundheitssektor gefährdet nicht zuletzt die Entwicklung und Förderung der einheimischen Bürger. Im Bereich der Unterkunft und des Sozialtransfers werden wir jährlich in MV mit hunderten von Millionen Euro zusätzlich belastet werden. Besonders die ungeklärte Situation der Kostenübernahme durch den Bund drängt  die ohnehin schon arg gebeutelten Gemeinden und Kommunen in ein Finanzchaos.“ 
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 16. September 2015