Rückkehr zur Wehrpflicht zwingend geboten

Als kräftiger Rohrkrepierer hat sich der Plan erwiesen, die Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- in eine Freiwilligenarmee umzuwandeln. Erinnern wir uns: Am 24. März 2011, 56 Jahre nach ihrer Einführung, setzte der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aus. Das entsprechende Wehrrechtsänderungsgesetz bot die Handhabe, einen freiwilligen Wehrdienst  zu schaffen. Den Vorstellungen der Planer zufolge sollten in der Bundeswehr künftig neben den Zeit- und Berufssoldaten bis zu 15.000 Freiwillige dienen.

Einen Wimpernschlag der Geschichte später bietet sich der kopfschüttelnden Öffentlichkeit ein Bild, das als klassischer Scherbenhaufen bezeichnet werden kann: So haben im vergangenen Jahr bis einschließlich Juli 6.072 Personen aus freien Stücken ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten; im Vergleichszeitraum des Jahres 2013 sind es hingegen lediglich 4.106 Freiwillige gewesen. 25 bis 30 Prozent der „Neuen" machten überdies von ihrem Recht Gebrauch, innerhalb der ersten drei Monate ohne nähere Angabe von Gründen zu kündigen.

Das Schreckensszenario: Für den Verteidungsfall stehen nicht genügend Soldaten zur Verfügung.
Vor diesem Hintergrund forderte die NPD-Fraktion das Landeskabinett zu einer Bundesrats-Initiative auf, deren Ziel nur darin bestehen könne, die Aussetzung der Wehrpflicht unverzüglich zu beenden. Gedeckt wäre eine Rückkehr zur Wehrpflicht überdies auch in rechtlicher Hinsicht: durch den Artikel 21a des Grundgesetzes.  

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs konfrontierte die Parlamentarier unter anderem mit Überlegungen des früheren Bundeswehr-Generalinspekteurs Hartmut Bagger: Wehrpflicht und Professionalisierung schlössen sich nicht aus. Mit der Wehrpflicht bekomme die Bundeswehr das gesamte Potential an Intelligenz, Fähigkeiten und Berufsabschlüssen junger Menschen zugeführt.
Das genaue Gegenteil böte sich in den USA: Dort gingen jene zur Armee, „die in der freien Wirtschaft keine Chance haben".

Auch komme einer deutschen Streitmacht ausschließlich die Aufgabe zu, das eigene Territorium zu verteidigen, betonte Pastörs eine Uralt-Forderung der NPD. Der Politik falle dabei die Aufgabe zu, für die entsprechenden Rahmenbedingungen zu sorgen, so auch und gerade im Falle der Wehrpflicht.

zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 10. Oktober 2013