Die NPD-Fraktion hat folgende Anträge und Themen auf die Tagesordnung der 42., 43. und 44. Sitzung des Landtages gebracht. Die Sitzungen finden vom 29.05.2013 bis zum 31.05.2013 statt.
1. Bundeseinheitliche Familienkasse einführen - Empfehlungen des Bundesrechnungshofes endlich umsetzen!
- Drucksache 6/1901-
Der Gesetzentwurf kann
hier eingesehen werden.
2. Förderschulklassen erhalten – Inklusion als Irrweg erkennen!
- Drucksache 6/1902 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
3. Aufnahme von Zollvollzugsbeamten in das Bundespolizeibeamtengesetz
- Drucksache 6/1900 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
4. Nachzahlungsanspruch auf zu Unrecht nicht erbrachte Leistungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II verlängern
- Drucksache 6/1899-
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
Die Plenarsitzung wird live im Netz übertragen
Sitzungsbeginn:
42. Landtagssitzung am 29.05.2013 – 10.00 Uhr
43. Landtagssitzung am 30.05.2013 – 09.00 Uhr
44. Landtagssitzung am 31.05.2013 – 09.00 Uhr
Die Sitzung kann jeweils
hier auf der Seite des Landtags verfolgt werden.
Die Tagesordnung findet sich
hier.
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Erstellt am Dienstag, 28. Mai 2013